Überraschende Gelassenheit bei Anlegern: Obwohl erstmals in der Geschichte seit 1941 die Kreditwürdigkeit der US-Regierung herunter gestuft wurde, bleiben amerikanische Staatsanleihen weiterhin sehr gefragt. So stiegen Zweijährige Anleihen um 2/32 Punkte auf 100 7/32 Punkte und fünfjährige Anleihen stiegen sogar um 8/32, auf 101 15/32 Punkte. Das nicht abflachende Interesse an US-amerikanischen Staatsanleihen dürfte allerdings eher seine Ursache in den Aktienmarktverlusten Europas und Asiens haben. Anleger die auf Nummer sicher gehen müssen, sehen derzeit wenig Alternativen. Es ist aber auch zu erwarten, dass die US-Regierung das dringend benötigte Sparprogramm endlich konzipiert und auf den Weg bringt, was langfristig auch wieder eine bessere Bewertung der Ratingagenturen nach sich zöge. Auch wird für die nächsten Monate eine Entspannung der Wirtschaftslage weltweit erwartet. Gelassenheit ist in der derzeitigen Situation sicher nicht die schlechteste Strategie.
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Banken bestehen Stresstests
Banken-Stresstests unter 91 europäischen Kreditinstituten haben ergeben, dass die geprüften 12 deutschen Banken die Kriterien der Europäischen Bankaufsicht erfüllen, wie die Bankaufsichtsbehörde mitteilte. Mit diesen Stresstests wurde geprüft, inwieweit die europäischen Banken für eine zukünftige Finanzkrise gerüstet sind. Dafür wurden verschiedene Szenarien erdacht, deren mögliche Bewältigung die Banken nachweisen mussten. Entscheidend dabei war, dass Banken auch in Stresssituationen nicht auf das Kernkapital angewiesen sind, das immer mindestens fünf Prozent des Gesamtkapitals betragen muss. „Das deutsche Bankensystem hat sich unter den geforderten Stressangaben als robust und widerstandsfähig bewiesen“, verkündete die Bundesbankvizepräsidentin, Sabine Lautenschläger. Lediglich für die Heleba, die eine Veröffentlichung der Ergebnisse untersagte, kann keine genaue Aussage über die Belastungsfähigkeit des Instituts vorgenommen werden. Deren Vorstand zweifelte die Berechnungsart der EBA an. Das liegt vermutlich daran, dass sie nach den Kriterien der EBA bei einigen Szenarien die Mindesteinlage von fünf Prozent nicht hätte halten können. Dabei handelt es sich aber um eine Formsache, wie der Exekutivdirektor Bankenaufsicht der BaFin, Raimund Röseler, versicherte. Zwar sind ausreichend große Summen als stille Einlage auch für Notfälle vorhanden, diese müssten jedoch offiziell in Kernkapital umgewandelt werden, um in die Berechnung der Bankenaufsicht einfließen zu können. In dem Fall hätte auch die Heleba die Stresstests bestanden. Zwei weitere Landesbanken, die HSH Nordbank und die Landesbank von Schleswig-Holstein, haben die Stresstests nur knapp bestanden.
Trotzdem lobte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Ergebnisse als „positives Signal“, mit dem die europäischen Banken ihre „Stabilität demonstriert“ haben.
Höhere Staatseinnahmen als erwartet
Der derzeitige wirtschaftliche Aufschwung entlastet auch den Staatshaushalt. Für das kommende Jahr rechnen Steuerexperten vom Ifo-Institut mit neuen Rekordeinnahmen. „Wir gehen aktuell davon aus, dass das Steueraufkommen 2011 insgesamt bei rund 565 bis 570 Milliarden Euro liegen dürfte“, erklärt Ifo-Mitarbeiter, Christian Breuer. Das würde bedeuten, dass die Steuereinnahmen über den 561 Milliarde Euro liegen, die 2008 erzielt wurden – die bisher höchsten Steuereinnahmen Deutschlands. Damit läge die Steuererwartung weit über den ursprünglichen Schätzungen von rund 537 Milliarden Euro. Leider wird das gestiegene Staatseinkommen auch die von der FDP angeheizte Debatte über eine Steuersenkung erneut aufflammen lassen. Die Regierungskoalition hatte sich erst vor zwei Wochen auf eine Steuersenkung ab dem Jahr 2013 verständigt. Grundlage für die Verhandlungen waren die niedrigeren Einnahmeerwartungen. Obwohl exorbitant hohe Staatsschulden und finanzielle Engpässe in wichtigen sozialen Bereichen eine sinnvollere Nutzung der Einnahmen angezeigt sein lassen, ist zu erwarten das die FDP versuchen wird, ihre schlechten Umfrageergebnisse durch eine erneute Forderung von Steuererleichterungen zu verbessern.
Weniger Arbeitslose als im Vorjahr
Die Arbeitslosigkeit ist in Deutschland zwar Saisonbedingt leicht gestiegen, insgesamt jedoch liegt sie mit derzeit 2,94 Millionen Arbeitslosen auf dem niedrigsten Niveau um diese Jahreszeit seit 20 Jahren. Lediglich durch die Ferienzeit stieg die Zahl der Arbeitssuchenden leicht an, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Im Vergleich mit dem Juli 2010 verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen um 247.000. Die stets mit dem Ferienbeginn ansteigende Zahl an arbeitslos Gemeldeten, liegt vor allem daran, dass sich viele Schulabgänger und ausgelernte Azubis vorsorglich beim Arbeitsamt melden, um bei Verzögerungen des Arbeitsantritts nicht in Schwierigkeiten zu geraten. Für das laufende Jahr erwartet die Bundesagentur für Arbeit eine durchschnittliche Arbeitslosenzahl in Höhe von 2,9 Millionen und eine Senkung auf 2,7 Millionen im nächsten Jahr. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen äußerte sich zufrieden über die Entwicklung des Arbeitsmarktes und hob vor allem die gestiegene Zahl an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen hervor. Trotzdem wird langfristig mit einer Stagnation der Arbeitslosenzahlen gerechnet. Von der Leyen: „Wir müssen mehr tun, damit die Menschen, die jetzt noch arbeitslos sind, ihre Chance bekommen.“ Als „warme Worte und kalte Taten“ kanzelte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Hubertus Heil die Aussage der Bundesarbeitsministerin ab. Heil: „Einerseits kündigt sie eine bessere Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose an, andererseits kürzt diese Bundesregierung die Mittel für Langzeitarbeitslose dramatisch.“ Nach seiner Ansicht wird sich bei gleichbleibender Wirtschaftspolitik auf dem deutschen Arbeitsmarkt ein „Sockel an Langzeitarbeitslosigkeit“ festigen.
EU kämpft weiter für Stabilisierung des Euro
Nicht nur durch einen weiteren Kredit, sondern durch eine Vielzahl an geplanten Maßnahmen, versuchen die EU-Abgeordneten eine Ausbreitung der Schuldenkrise Griechenlands auf größere Volkswirtschaften zu verhindern. Dazu gehört unter anderem, wie der Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker in Brüssel erläuterte, eine Erhöhung des Rettungsfonds und ein leichterer Zugang zu Krediten, um größere Probleme im Vorfeld zu vermeiden. Die europäischen Finanzminister haben sich jetzt bereit erklärt; „weitere Maßnahmen zu verabschieden, die die systemische Widerstandsfähigkeit der Eurozone gegen eine Ansteckungsgefahr stärken“. „Das ist ein Anti-Ansteckungsprogramm.“, wie Jean-Claude Juncker erklärt. Damit zukünftig auch private Gläubiger bei der Hilfe für Griechenland beteiligt werden, nehmen die Finanzminister in Zukunft auch eine zeitweise Zahlungsunfähigkeit in Kauf, wie der niederländische Finanzminister Jan Kees De Jager zugesteht: „Das ist nicht mehr ausgeschlossen, ganz klar“. Nach Einschätzung der IWF-Chefin, Christine Lagarde, wird die griechische Regierung allerdings noch weitere Anstrengungen unternehmen müssen, wenn sie einen drohenden Bankrott des Landes verhindern will. Die bisherigen Bemühungen werden zwar gewürdigt, sind allerdings nach Meinung der Experten nicht ausreichend.